Nutzungsbedingungen
Präambel
Michael Neumann, Talstraße 44, 97437 Haßfurt (im Folgenden „Anbieter“ genannt) betreibt unter https://sicher-zu-wohlstand.de eine Website (im Folgenden „Website“ genannt), auf welcher die Nutzer sich über das Buch des Anbieters informieren und zu dem Newsletter des Anbieters anmelden können sowie Tipps und Hilfsmaterial ansehen/herunterladen, sich von einem Experten aus dem Experten-Netzwerk zurückrufen lassen oder Feedback abgeben können.
§ 1 Geltungsbereich, Änderung
- Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Nutzer und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
- Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Anbieter wird diesbezüglich, spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung der Nutzungsbedingungen, dem Nutzer davon mitteilen und ihm diese übermitteln. Erfolgt innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung keine Zustimmung des Nutzers zu den geänderten Nutzungsbedingungen, ist der Anbieter dazu berechtigt das jeweils betroffene Vertragsverhältnis zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen oder es zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen.
- Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt. Auf diese Nutzungsbedingungen und auf die unter Bezug auf diese Nutzungsbedingungen geschlossenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, soweit dem keine zwingenden Vorschriften des Landes entgegenstehen, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
- Im Fall von Kollisionen innerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien soll folgende Rangfolge gelten:
- a) individuelle Vereinbarungen
- b) diese Nutzungsbedingungen
- c) die gesetzlichen Regelungen.
§ 2 Vertragsschluss
- Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer wird dadurch geschlossen, dass der Nutzer durch das Anhaken eines entsprechenden Kästchens seine Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erklärt und das entsprechende Formular abschickt.
- Beide Parteien können das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist formlos kündigen.
§ 3 Leistungen, Leistungsumfang
- Der Anbieter schuldet die Zurverfügungstellung der Website über das Internet zu dem vorgenannten Zweck.
- Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen des Anbieters ist ein beliebiges taugliches Endgerät. Die Sicherstellung der Verfügbarkeit der Internetverbindung unterliegt der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Dieser hat alle dafür anfallenden Kosten zu tragen.
- Der Nutzer kann auf der Website insbesondere das „Finanz-Panorama“ zu dem Buch „Finanz-Reiseführer“ herunterladen, sich zu dem Newsletter des Anbieters anmelden, über ein Formular einen Rückruf durch einen Partner des Anbieters anfordern, dem Anbieter Feedback zum Buch oder zur Website geben und sich über Wissenswertes zum Thema Finanzen informieren.
- Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern oder einzuschränken sowie Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder wenn der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine bestimmte Beschaffenheit der Website und deren Funktionalitäten oder auf den Fortbestand des kostenlosen Leistungsumfangs.
- Ein über die Pflichten aus diesen Bestimmungen hinausgehender Support ist nicht geschuldet, soweit nicht gesondert vereinbart.
- Der Anbieter darf sich zur Erfüllung seiner Leistungspflichten der Hilfe Dritter bedienen.
- Der Leistungsort ist grundsätzlich der Sitz des Anbieters, wenn sich nicht etwas anderes aus der individuellen Vereinbarung oder der Art der Tätigkeit ergibt.
§ 4 Nutzungsrecht
- Sämtliche Inhalte auf der Website sowie dem Nutzer zur Verfügung gestellte Downloads wie das „Finanz-Panorama“ sind urheberrechtlich geschützt.
- Wird keine gesonderte Vereinbarung abgeschlossen, so gewährt der Anbieter dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit befristetes Nutzungsrecht zur Nutzung der Website und der zur Verfügung gestellten Downloads.
- Nutzer dürfen das „Finanz-Panorama“ nicht ohne Einwilligung des Anbieters vervielfältigen und/oder sonst verbreiten.
- Das Nutzungsrecht des Nutzers beschränkt sich ausschließlich auf das bestimmungsgemäße Nutzen der von dem Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte und hat dabei zu jeder Zeit das geltende Recht, insbesondere das Strafrecht, das Jugendschutzgesetz und die geistigen Eigentumsrechte von dem Anbieter, zu beachten. Ein anderweitiges Verwenden etwaiger Inhalte ist nicht gestattet. Auf § 5 wird verwiesen.
§ 5 Mitwirkungspflichten
- Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen. Erkennt eine Vertragspartei, dass Angaben und Anforderungen, gleich ob eigene oder solche der anderen Vertragspartei, fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat sie dies und die ihr erkennbaren Folgen der anderen Partei unverzüglich mitzuteilen. Die Parteien werden dann nach einer interessengerechten Lösung suchen und anstreben, diese, gegebenenfalls nach den Bestimmungen über Leistungsänderungen, zu erreichen. Die Pflichten des Nutzers ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website vor Vertragsschluss sowie den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen Nutzungsbedingungen. Die Aufzählung der genannten Verpflichtungen ist dabei nicht abschließend. Insbesondere erbringt der Nutzer folgende Leistungen unentgeltlich:
- a) Der Nutzer ist verpflichtet, bei Abschluss des Vertrages und im Rahmen der Nutzung des Angebots seine Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Er wird zu Beginn der Leistungen alle benötigten oder angeforderten Daten, Inhalte und weitere Informationen vollständig und wahrheitsgemäß vorlegen. Sollten sich Änderungen ergeben, sind diese gegenüber dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
- b) Der Nutzer ist verpflichtet, das von dem Anbieter bereitgestellte Angebot und deren Inhalte nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden.
- c) Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit der beauftragten Leistungen selbst zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Leistungen des Anbieters gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, markenrechtliche, jugendschutzrechtliche, datenschutzrechtliche oder sonstige rechtliche Vorschriften verstoßen.
- d) Die Nutzung durch Crawler, Webagenten oder ähnliche Softwaretools, die einer vertragsgemäßen, üblichen Nutzung widersprechen, ist dem Nutzer untersagt. Er verpflichtet sich, seine Daten und Informationen vor der Eingabe auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten zu prüfen und hierzu dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.
- Kommt der Nutzer nach angemessener Fristsetzung seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist der Anbieter dazu berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz bleiben hiervon unberührt.
§ 6 Haftung, Gewährleistung
- Der Nutzer haftet dafür, dass die Websites und die Funktionalitäten nicht zu gesetzwidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßende Zwecke verwendet oder entsprechende Daten zu solchen Zwecken erstellt werden.
- Der Anbieter erbringt seine Leistungen auf dem aktuellen Stand der Technik und gewährleistet die Funktions- und die Betriebsbereitschaft der Website nach den Bestimmungen dieses Vertrages. Bei der Bereitstellung der Website schuldet der Anbieter die branchenübliche Sorgfalt. Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen, insbesondere in Werbemitteln sind keine Beschaffenheitsangaben und keine zugesicherten Eigenschaften.
- Da die Dienste des Anbieters kostenlos sind, ist die Haftung auf den Fall beschränkt, dass der Anbieter gegenüber dem Nutzer einen Mangel arglistig verschweigt. Der Nutzer hat keine Ansprüche auf Mängelbeseitigung durch den Anbieter. Auch die Haftung des Anbieters für Mängel im Recht ist auf den Fall beschränkt, dass der Anbieter gegenüber dem Nutzer einen Mangel im Recht im Zusammenhang mit den kostenlosen Diensten arglistig verschweigt. § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Nutzers gegen den Anbieter beinhaltet, ist ausgeschlossen.
- Nachdem die Nutzung der Website kostenlos ist, schuldet der Anbieter keine Mindestverfügbarkeiten für die Erreichbarkeit der Website/Server.
- Der Nutzer wird den Anbieter bei der Mangelfeststellung und -beseitigung unterstützen und unverzüglich Einsicht in benötigte Informationen gewähren, aus denen sich die näheren Umstände des Auftretens des Mangels ergeben.
- Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
- Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten).
- Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
- Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
- Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 7 Höhere Gewalt
Der Anbieter ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere Pandemien, Epidemien, rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.
§ 8 Schlussbestimmungen
- Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages und dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform. Mündliche Nebenabreden gibt es nicht.
- Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
- Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder während der Vertragsdauer unwirksam werden, so wird diese Vereinbarung in allen übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt und gilt unverändert weiter. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine andere, zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: 24.09.2025
